Am 17. Februar trat Christian Wulff nach Wochenlangen Vorwürfen und Enthüllungen als Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland zurück. Im Anschluss bewegten zwei Fragen das Volk: Wer wird Wulffs Nachfolger und bekommt der Ex-Präsident den Ehrensold von Bundespräsidenten a.D.?
Die Nachfolge war recht schnell geklärt. Joachim Gauck soll nach dem Willen von Union, FDP, SPD und den Grünen neues Staatsoberhaupt werden. Beate Klarsfeld als Kandidatin der Linken ist wohl chancenlos.
Seit heute ist nun auch die Frage des Ehrensolds geklärt. Wie das Bundespräsidialamt mitteilt, sei man zu der Entscheidung gelangt, Wulff die Ruhebezüge zu gewähren. Die Voraussetzungen für den Ehrensold seien nach § 1 des Gesetzes über Ruhebezüge des Bundespräsidenten erfüllt, heißt es in der Erklärung.
„Bundespräsident Christian Wulff ist am 17. Februar 2012 aus politischen Gründen aus seinem Amt ausgeschieden. Es waren objektive Umstände für eine erhebliche und dauerhafte Beeinträchtigung der Amtsausübung gegeben“, so das Bundespräsidialamt.
Gemäß §3 des Gesetzes werden Versorgungsansprüche aus Wulffs Tätigkeit als Ministerpräsident Niedersachsens und Landtagsabgeordneter auf den Ehrensold angerechnet.
Verabschiedet wird Wulff im Übrigen am 8. März 2012 mit einem Großen Zapfenstreich im Park des Schloss Bellevue.
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Foto(s): © HauptBruch GbR
bäh! ich muss würgen!!!
Ehrensold, Zapfenstreich und noch nen Goldenen Händedruck – und dann noch eine Tüte die er sich über den Kopf ziehen kann, damit ihn keiner mehr erkennt!
da kann man nur noch kotzen